Soziale Elemente ausbaufähig – Zuversicht für neue Bundesregierung

Veröffentlicht am 27.10.2021 in Kreisverband

Der SPD-Kreisvorstand traf sich unter der Leitung der Vorsitzenden Sonja Elser zu einer Präsenzsitzung in Böbingen.

Im Mittelpunkt dabei stand dabei der Blick auf die Berliner Koalitionsverhandlungen und eine Rückschau auf den Landesparteitag vom vergangenen Wochenende.

 

Beim Bericht vom Landesparteitag wurde der Erfolg der Ostalb-Genossen hervorgehoben, die sich bei den anstehenden Wahlen alle durchsetzen konnten. So vertreten Sonja Elser, Frederick Brütting, Ariane Bergerhoff und Leni Breymaier die Ostalb-SPD auf dem Bundesparteitag. Sonja Elser wurde für die kommenden zwei Jahre wieder in die Antragskommission der SPD-Baden-Württemberg gewählt. „Beim Landesparteitag hat unser Landesvorsitzender Andreas Stoch deutlich gemacht, dass die SPD inzwischen auch in Baden-Württemberg wieder Rückenwind spürt und mit ihren Themen soziale Gerechtigkeit und guter Bildung große Unterstützung im Land hat,“ konnte Sonja Elser berichten.

Ausführlich wurde das Ergebnis der Sondierungen auf Bundesebene und der Beginn der Koalitionsverhandlungen in dieser Woche diskutiert. Dabei wurde die große Herausforderung gesehen, mit drei sehr unterschiedlichen Partnern zu einer gemeinsamen Regierung zu kommen. „Nach Durchsicht des Sondierungsergebnisses wünschen wir uns für die Koalitionsverhandlungen, dass im sozialen Bereich noch wichtige Vorhaben der SPD zum Zuge kommen. Die sozialen Elemente sind aus unserer Sicht deutlich ausbaufähig“, fasste Sonja Elser das Ergebnis der Diskussion im Kreisvorstand zusammen. Bei den Koalitionsverhandlungen mit am Tisch wird von der Ostalb die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier sitzen.

Der SPD-Kreisvorstand sprach sich dafür aus, das Verhandlungsergebnis am Ende mit der Mitgliedschaft zurückzubinden und zur Diskussion vorzulegen. Dieser Weg der aktiven Mitgliederbeteiligung sei guter Stil in der SPD. Insgesamt zeigte man sich im SPD-Kreisvorstand zuversichtlich, dass die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler und die Regierungsbildung zügig gelingen werden. Das Motto „An Nikolaus ist Groko-Aus“ könne ein guter Ansporn sein.  

 

Leni Breymaier MdB

Christian Lange MdB

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