SPD-Kreisverband begrüßt Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz – Rückenwind aus Berlin für Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 26.08.2020 in Kreisverband

In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause begrüßte der SPD-Kreisvorstand einhellig die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. „Die große Geschlossenheit, mit der diese Entscheidung vorbereitet und getragen wurde beweist die gegenwärtige Stärke der SPD“, zeigte sich Kreisvorsitzender Andrè Zwick erfreut. Damit habe die SPD mehr als ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre Personalfragen im Gegensatz zu den Mitbewerbern geklärt und könne sich jetzt auf die Inhalte konzentrieren. Als Vizekanzler und Finanzminister habe Olaf Scholz in den zurückliegenden Monaten gezeigt, wie eine sozialdemokratische Handschrift in der Krisenbewältigung aussieht, bei der Stabilität und Solidarität auch in schwierigen Zeiten gewährleistet wird

 

„Olaf Scholz steht für die Forderungen der SPD nach 12 € Mindestlohn und die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes. Das sichert Arbeitsplätze und schafft ein gerechteres Einkommen“ unterstrich der stellvertretende Kreisvorsitzende Jakob Unrath. In der Krise habe Olaf Scholz die notwendige Tatkraft unter Beweis gestellt, ohne ideologische Scheuklappen auf die „schwarze Null“ verzichtet und deutlich gemacht, wie wichtig ein handlungsfähiger Staat sei.

Die stellvertr. Kreisvorsitzende Carola Merck-Rudolph hob hervor, dass Olaf Scholz ein Freund und Kenner der Kommunen sei. Als ehemaliger Bürgermeister der Hansestadt Hamburg kenne er die Herausforderungen der Städte und Kommunen aus erster Hand. „In der gegenwärtigen Krise hat Olaf Scholz sofort gehandelt und erfolgreich finanzielle Hilfen für die Kommunen im Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket auf den Weg gebracht“, sagte Carola Merck-Rudolph. Mit Olaf Scholz als Kanzler hätten die Kommunen einen Anwalt ihrer Interessen im Kanzleramt.

Im SPD-Kreisvorstand war man sich einig, dass eine gut aufgestellte Bundespartei, wie sie sich jetzt zeige, auch eine gute Grundlage für die baden-württembergischen Landtagswahlen im März 2021 sei. „Mit Rückenwind aus Berlin werden wir auch in Baden-Württemberg wieder Wählerstimmen zurückgewinnen und den Tiefpunkt der letzten Wahl hinter uns lassen“, zeigte sich Kreisvorsitzender Andrè Zwick optimistisch. Dies sei angesichts des grün-schwarzen Regierungs-Chaos in Stuttgart bitter notwendig für unser Land.

Der Kreisvorstand bereitete dann die Aufstellung der SPD-Landtagskandidaten vor. Die Nominierungs-Versammlungen werden als Mitgliederversammlungen am 12. September abgehalten. Die an diesem Tag vor Ort anwesenden SPD-Mitglieder werden in Urwahl ihre Kandidierenden für die Landtagswahl im März 2021 bestimmen. Wegen der Corona-Situation wurde die Veranstaltung für beide Landtagswahlkreise im Bereich des SPD-Kreisverbandes Ostalb in die Mackilohalle in Mögglingen gelegt. So können die Abstandregeln auch bei der erwarteten großen Teilnehmerzahl eingehalten werden. Eine Bewirtung wie sonst üblich wird es jedoch nicht geben. Die Mitglieder werden gebeten, ihre Verpflegung selbständig mitzubringen. Um 11:00 Uhr werden die SPD-Mitglieder des Wahlkreises Schwäbisch Gmünd, ab 14:00 Uhr die SPD-Mitglieder aus dem Wahlkreis Aalen ihre Entscheidungen treffen.

 

Leni Breymaier MdB

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