SPD und Gewerkschaften „immer Seit an Seit“?

Veröffentlicht am 16.10.2013 in Arbeitsgemeinschaften

SPD und Gewerkschaften

Dass diese Forderung des Arbeiterliedes in der 150-jährigen Geschichte der SPD oft umstritten war oder auch gar nicht realisiert wurde, trug der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD-Senioren, Peter Steinhilber, am 9. Oktober den in Mögglingen zahlreich erschienen Mitgliedern der SPD-AG 60 + im Ostalbkreis in einem geschichtlichen Überblick vor.

Am Ende seiner detaillierten und differenzierten Ausführungen gab es viel Beifall und eine engagierte Debatte darüber, welche Auswirkungen dieser historische Appell auf die aktuelle Politik der SPD auch in den Koalitionsverhandlungen haben müßte. Peter Steinhilber forderte eine viel größere Annäherung von Partei und Gewerkschaften, eine viel stärkere Berücksichtigung aller Arbeitnehmerfragen gerade in den gegenwärtigen Verhandlungen zur großen Koalition. Diese Brücke zur Gegenwart würzte er mit einer gehörigen Portion Skepsis: „Ich habe keinen Sinn dafür, dass die SPD als mögliches Ergebnis dieser Verhandlungen auf einer noch viel größeren schwarzen Suppe als kleine rote Fettklümpchen schwebt“.

Mit der Gründung des ADAV habe 1863 Lasalle versucht über das Wahlrecht die politische Macht im Staate zu erringen und danach die soziale Frage zu lösen. Gewerkschaftliche Forderungen waren für diesen ersten Anführer der deutschen Arbeiterschaft dabei zweitrangig, er hat die Bedeutung von Gewerkschaften nicht erkannt, deren Versuche der Selbsthilfe als eine Art sinnlose Sisyphusarbeit abgewertet. In seiner Nachfolge hat der sozialdemokratische Parteiführer August Bebel die Illusion gehabt, dass nach der erfolgreichen Reichstagswahl von 1890 mit 1,5 Millionen Stimmen für die SPD es nur noch eine Frage der Zeit sei, „bis uns die Macht im Staate sicher sei und eine andere Gesellschaftsform von selbst komme“. Streikkassen wurden in den Anfängen der Geschichte der SPD oft als „Kassensimpelei“verteufelt, allerdings nicht vom 2. Gründungsstrang der SPD, den Thüringer Sozialisten. Deren Vertreter sahen zumeist im Streik ein notwendiges Mittel, die Einkommen zu erhöhen, kämpften schon damals in gesellschaftlicher und betrieblicher Kleinarbeit entschieden gegen Kinderarbeit, für einen Mindestlohn, die Mitbestimmung im Betrieb, besseren Unfallschutz und viele andere noch heute aktuellen Ziele. Verbesserungen der Arbeitsbedingungen waren für sie ein langfristiges Ziel, für das sie aber jede tägliche Kraft einsetzen. Der Konflikt zwischen politisch denkenden und gewerkschaftlich handelnden Parteimitgliedern wurde 1906 mit dem „Mannheimer Abkommen“ versucht zu lösen, ein einheitliches Handeln von SPD und Gewerkschaften durch Verständigung angestrebt.

Trotz Rückschlägen im 1. Weltkrieg und in der Nazizeit gilt dieser Grundsatz bis heute, schloss Peter Steinhilber sein Referat.
-In der Diskussion zeigte sich rasch, wie viele gewerkschaftlich arbeitende SPD-Mitglieder in der Runde saßen. Sie forderten alle „auf die Gewerkschaften zuzugehen, sie stärker anzuhören“, so etwa Wolfgang Klook. Sein Appell „hört mir auf mit der großen Koalition,“ wurde von vielen geteilt, Alois Süss befürchtete, dass „damit die Partei in eine noch größere Krise stolpert“ .Jakob Unrath verlangte darüber nachzudenken, das Zeitfenster der parlamentarische Mehrheit der 3 linken Parteien zu nutzen. Dagegen sprach ein anderer, der „niemand in der Parteiführung sieht, der den Ypsilanti spielen will“. Gegen dieses Argument gab es keinen Widerspruch. Am Schluss der lebhaften Debatte stand die Einsicht, dass der SPD-Fraktion die Chance gegeben werden soll, in Koalitionsverhandlungen ein gutes Ergebnis zu erreichen, das vor allem die sozialen Forderungen der SPD im Wahlkampf stark berücksichtigt. „Dieses Mal können wir Mitglieder darüber dann entscheiden“ – so Wolfgang Klooks Appell. Die 1. Vors. Marga Elser dankte dem Vortragenden und allen anwesenden SPD-Senioren des Ostalbkreises für ihre engagierten Beiträge

 
 

Leni Breymaier MdB

Christian Lange MdB

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