Landespolitik
Landespolitische Halbzeitbilanz: Baden-Württemberg wird unter Wert regiert
Kürzung der Landesmittel zur Krankenhausfinanzierung kontraproduktiv
Zu einer Kreismitgliederversammlung der SPD-Ostalb konnte deren Vorsitzender André Zwick in Wasseralfingen zahlreiche Interessierte begrüßen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch zog zur Mitte der Legislaturperiode eine Zwischenbilanz der Politik von Grün/Schwarz nach zweieinhalb Jahren.
Auf dem Bild von links: Ulrich Klauck (Aalen), Angeilka Möricke (Oberkochen), Minister Nils Schmid, Jakob Unrath (Mögglingen), Rolf Voigt (Lorch), Christina Pippert (Heuchlingen), Andree Zwick (Ellwangen). Nicht mit auf dem Bild: Kerstin Hösch (Lindach) und Frederick Brütting (Heubach)
Mit starken 91 Prozent hat der Parteitag in Mannheim Nils Schmid wieder zum Landesvorsitzenden der SPD in Baden-Württemberg gewählt. „Kopf hoch, Brust raus – und voller Selbstbewusstsein raus ins Leben“, rief der neue und alte Vorsitzende unter dem tosenden Beifall der 320 Delegierten im Mannheimer Rosengarten.
Wieder einmal wird der fragwürdige Versuch unternommen die neu geschaffenen Gemeinschaftsschulen gegen die Realschulen auszuspielen. Die Vorwürfe einiger Bürgermeister gipfeln dabei in der Feststellung: „Land hungert Realschulen aus“. Dabei ist das Gegenteil der Fall, versichert der SPD Landtagsabgeordnete Klaus Maier: Das Land unternimmt große Anstrengungen um mit Realschulen und Gemeinschaftsschulen die optimalen Voraussetzungen zu schaffen um den Schülerinnen und Schülern einen guten Schulabschluss zu ermöglichen. Im Einzelnen:
